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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der netbit GmbH und ihren Kunden, welche die Dienste von der netbit GmbH in Anspruch nehmen.
2. Leistungen von der netbit GmbH
Die netbit GmbH ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihren Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.
3. Verpflichtungen des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist der netbit GmbH gegenüber für jede Benützung seiner Domain verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch entsteht.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der netbit GmbH, bei der Nutzung der Dienste internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seine Domain übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen über die Domain des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:
Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB), Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB, Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB, Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB, Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten, Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes, Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.
Das Betreiben von Diensten, welche die betrieblichen Ressourcen von der netbit GmbH nachteilig beeinflussen, ist nicht erlaubt.
Insbesondere werden folgende Inhalte nicht geduldet: Internetseiten mit radikal politisch oder religiösen Inhalten.
Das Untervermieten von Webverzeichnissen wird nicht akzeptiert.
Welche Inhalte unter einen dieser Punkte fällt, liegt im Ermessen von der netbit GmbH.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.
Die netbit GmbH behält sich das Recht vor, die Domain des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben sowie der unten (Ziffer 4) genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. Die netbit GmbH behält sich zudem das Recht vor, die Domain des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche seitens von der netbit GmbH bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung des Internet-Zugangs oder des Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.
4. E-Mail
Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmässig zu kontrollieren. Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Die netbit GmbH behält sich bei Bekanntwerden vor, die Domain des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server von der netbit GmbH ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung und haben die oben (Ziffer 3) genannten Sanktionen zur Folge.
5. Datensicherheit
Von den Daten, die vom Kunden - gleich in welcher Form - an die netbit GmbH übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server von der netbit GmbH gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an die netbit GmbH zu übermitteln.
6. Datenschutzrisiken
Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Insbesondere muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
7. Haftung
Für schadenverursachende Ereignisse, die auf den Übertragungswegen von der netbit GmbH, oder anderen Leitungsanbietern eingetreten sind, haftet die netbit GmbH nur dann, wenn die Schäden vorsätzlich oder grobfahrlässig durch die netbit GmbH verursacht wurden. Die netbit GmbH übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. Die netbit GmbH übernimmt keine Garantie dafür, dass die Domain von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist. Die netbit GmbH lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab. Die netbit GmbH haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen. In jedem Falle ist die Haftung von der NetBit GmbH auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
8. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um 12 Monate, sofern nicht 30 Tage vor Ablauf der Vertragsdauer gekündigt wird. Im gegenseitigen Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb anderer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden. Die Kündigung muss per Brief erfolgen. Bei missbräuchlicher Verwendung behält sich die netbit GmbH das Recht vor das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der in Ziffer 3 und in Ziffer 4 genannten vertraglichen Pflichten des Kunden.
9. Preise
Die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Preislisten von der netbit GmbH. Die netbit GmbH kann die Preise jederzeit, insbesondere aber im Falle geänderter Gestehungskosten oder grosser Beanspruchung eines Dienstes unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen erhöhen. Allfällige Preissenkungen unserer Dienstleistungen berechtigen nicht zu Rückforderungen auf den vom Kunden bezahlten Jahresbetrag, sondern lediglich auf eine entsprechende Minderung auf der nächsten Jahresrechnung.
10. Zahlungskonditionen
Die Dienstleistungen von der netbit GmbH sind jeweils jährlich, im voraus zu bezahlen. Der Kunde hat die zugestellte Rechnung für die Zahlung zu verwenden. Aus der Zahlung allfällig zu Lasten von der netbit GmbH gehende Spesen der Bank und Post werden dem Teilnehmer in Rechnung gestellt. Sämtliche Rechnungen in Zusammenhang mit den Dienstleistungen von netbit GmbH sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die netbit GmbH berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden.
11. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von der netbit GmbH auf einen Dritten übertragen.
12. Schlussbestimmungen
Die netbit GmbH kann die AGB jederzeit ändern. Es ist die Pflicht des Kunden, sich über die aktuellen AGB zu informieren. Die aktuelle Version steht jederzeit auf http://www.netbit.ch/agb.pdf zur Verfügung. Akzeptiert der Kunde diese Änderungen nicht, so kann er fristlos kündigen. Falls dies nicht geschieht, hat sich der Kunde automatisch mit den Änderungen einverstanden erklärt. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle Rechtsbeziehungen welche in diesem Vertrag nicht geregelt sind, unterstehen dem schweizerischen Obligationenrecht. Gerichtsstand Horgen.
netbit GmbH, CH-8803 Rüschlikon, Oktober 2007